1-Euro-Job-Blog

Mai 27, 2008

BAG zu 1-Euro-Jobs und falscher Jubel der AWO Karlsruhe

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Nach einer Mitteilung der AWO Karlsruhe hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu Gunsten der AWO Karlsruhe-Stadt festgestellt, dass  der Vorwurf, die AWO habe angeblich Lohnkosten durch den Einsatz von Ein-Euro-Jobbern sparen wollen, nicht zu halten sei.

Diese Mitteilung ist eindeutig falsch und eine Irreführung der Öffentlichkeit.

Die Entscheidung des BAG vom  20.2.2008 (5 AZR 290/07) stellt lediglich fest, dass kein Arbeitsvertrag zustande gekommen ist und befasst sich mit den Zulässigkeitsvoraussetzungen für 1-Euro-Jobs entsprechend seiner früheren Rechtsprechung, dafür seien die Sozialgerichte ausschließlich zuständig, überhaupt nicht.

Ein „Freispruch“ der AWO vom Mißbrauch von 1-Euro-Jobs ist daher der Entscheidung nicht zu entnehmen.

 

Bericht des Bundesrechnungshofs: Ein-Euro-Jobs werden missbraucht (07.05.2008)

Gespeichert unter: Aktuelle Infos — 1euroblog @ 10:55
  • Ein-Euro-Jobs sind kein geeignetes Mittel, Erwerbslose zurück auf den Arbeitsmarkt zu bringen. Vielmehr verdrängen sie reguläre Arbeitsverhältnisse. Für drei von vier geförderten Hartz IV-Empfängern bringen sie zudem „keine messbaren Integrationsfortschritte“. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesrechnungshof in seinem neuen Bericht zur „Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende“.

    FAZ

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